Allgemeine Geschäftsbedingungen der edel+stahl DESIGN GmbH

Aufträge werden nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen in ihrer jeweils neuesten Fassung angenommen. Maßgeblich für die Einbeziehung in den jeweiligen Vertrag sind die zum Zeitpunkt des Vertragsschluss gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von edel+stahl DESIGN GmbH. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Hiervon bleiben Individualvereinbarungen unberührt.

Die Katalogangaben oder Angaben in elektronischen Medien (insb. auf der Webseite) stellen keine Angebote, sondern lediglich Produkt- und Preisinformationen dar. Die Bestellung kann als Angebot nach Wahl von edel+stahl DESIGN GmbH durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Lieferung angenommen werden.

Der Gebrauch von Keuschheitsgürteln und weiterer Produkte von edel+stahl DESIGN GmbH sollte zur Vermeidung von Schäden an Körper und Gesundheit ausschließlich unter Beachtung unserer besonderen Hinweise erfolgen. Diese sind der Warenlieferung beigefügt.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Inanspruchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Es wird zwischen dem Verkäufer und dem Käufer vereinbart, dass der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat.

edel+stahl DESIGN GmbH ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die bestellte Ware ohne Verschulden von edel+stahl DESIGN GmbH nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird edel+stahl DESIGN GmbH den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich erstatten.

Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern einschließlich Umsatzsteuer in Höhe von 19% und sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an und werden im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen.

Die Keuschheitsgürtel und Bondage-Artikel werden von edel+stahl DESIGN GmbH einzeln nach den Maßangaben der Kunden in Handarbeit gefertigt, die Lieferzeit beträgt für Keuschheitsgürtel daher 3 Wochen. Für alle anderen Waren behält sich edel+stahl DESIGN GmbH eine Lieferzeit von 2 Wochen vor, ein Großteil der Konfektion ist dennoch sofort lieferbar, sodass die meisten Artikel innerhalb von 3 bis 7 Werktagen versandt werden.
Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über, ist der Käufer Unternehmer, geht diese Gefahr beim Versendungskauf bereits mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

edel+stahl DESIGN GmbH liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme und ist nicht zur Vorleistung verpflichtet. Wenn edel+stahl DESIGN GmbH gleichwohl gegen Rechnung liefert, tritt Verzug mit der Folge der Entrichtung von Verzugszinsen spätestens 30 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung ein. Für den Fall des Verzugs berechnet edel+stahl DESIGN GmbH Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins, bei Unternehmern 8 Prozentpunkten über dem Basiszins. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens von edel+stahl DESIGN GmbH wird hierdurch nicht berührt. Bei Verzug ist edel+stahl DESIGN GmbH berechtigt, die Rückgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zu verlangen, ohne dass dies als Rücktritt vom Vertrag gewertet werden darf, und die Ware zurückzuhalten, bis Zahlung erfolgt.

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behält sich edel+stahl DESIGN GmbH das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich edel+stahl DESIGN GmbH das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und beträgt 2 Jahre, sofern es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt, ist die Gewährleistung auf 1 Jahr beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Übergabe der Ware.

Soweit ein Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, sind die Gewährleistungsansprüche zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung hat der Besteller die gesetzlichen Ansprüche, namentlich ist er nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen. edel+stahl DESIGN GmbH haftet nicht für Schäden, die durch fehlerhafte oder zweckfremde Verwendung der Produkte entstehen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

Gegen Kaufpreisansprüche von edel+stahl DESIGN GmbH darf nur aufgerechnet werden, wenn der Gegenanspruch des Bestellers nach Art und Höhe anerkannt, unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist. Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen. Die Abtretung von Forderungen gegen edel+stahl DESIGN GmbH aus diesem Vertragsverhältnis ist nur mit dessen vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig.

Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.

edel+stahl DESIGN GmbH verweist auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: edel+stahl DESIGN GmbH erklärt ausdrücklich, dass keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten genommen werden kann. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

Gemäß § 12 Satz 1 Nr. 1-3 BattV (Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (BattV) vom 27. März 1998 (BGBl. I S. 658)) weisen wir als Verkäufer auf folgendes hin: Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Sie sind als Kunde als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist. Batterien können nach Gebrauch beim Verkäufer oder in dessen unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückgegeben werden. Werden Batterien an den Verkäufer übersandt, ist das Paket ausreichend zu frankieren. Das nachfolgende Symbol:

bedeutet, dass es sich um schwermetallhaltige, schadstoffhaltige Batterien handelt, die nicht mit dem einfachen Haus- oder Gewerbeabfall entsorgt werden dürfen. Die unter dem Symbol befindlichen Abkürzungen bedeuten: „Cd“ (Cadmium), „Li“ (Lithium) / „Li-Ion“ (Lithium-Ionen), „Ni“ (Nickel), „Mh“ (Metallhydrid), „Pb“ (Blei), „Zi“ (Zink), „Hg“ (Quecksilber).

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Frankfurt, sofern der Besteller nicht Verbraucher ist. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Vertragssprache ist Deutsch.

Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.